Baumfällungen in Chemnitz nehmen drastisch zu
Baumfällungen in Chemnitz nehmen seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinfachung des Landesumweltrechts drastisch zu. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der GRÜNEN-Stadtratsfraktion in Chemnitz hervor. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Anzeigen wegen Baumfällungen bereits in den ersten drei Monaten verfünffacht. 110 Anzeigen liegen derzeit vor und werden vom Grünflächenamt überprüft. Auch das Umweltamt stellt eine deutliche Steigerung gemeldeter vermeintlicher bzw. tatsächlicher Verstöße im Vergleich zum Jahr 2010 fest.
Baubürgermeisterin, Petra Wesseler, spricht von einer "spürbaren Reduzierung des Baumbestandes im Stadtgebiet. Viele Bürger äußern telefonisch ihre Bestürzung bzw. Unverständnis über die neuen gesetzlichen Regelungen."
Dennoch sind umfassende Kontrollen kaum möglich, da der derzeitige Personalbestand im Grünflächenamt dies nicht möglich macht. Verstärkte Kontrollen werden allerdings durchgeführt.
Die Stadt Chemnitz plant nach der Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes die Baumschutzsatzung von Chemnitz auf Grundlage der Mustersatzung des Sächsischen Städte- und Gemeindetags zu überarbeiten. Eine Klage gegen die Eingriffe in die Finanzhoheit der Stadt Chemnitz durch die Änderung des Naturschutzgesetzes zieht die Chemnitzer Baubürgermeisterin in Erwägung in Abstimmung mit anderen sächsischen Städten und nach der Auswertung vorliegender Rechtsgutachten.
weitere Informationen:
- Ratsanfrage der GRÜNEN-Stadtfraktion Chemnitz "Baumfällungen im Stadtgebiet Chemnitz" (RA 118/2011)
- Ratsanfrage der GRÜNEN-Stadtfraktion Chemnitz "Baumschutzsatzung der Stadt Chemnitz" (RA 117/2011)
- Mustersatzung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages